Erst wird ACTA erfolgreich vereitelt und alle fühlen sich sicher bzw. sind erleichtert und nun das: CETA, kommt!?

Wie von dem kanadischen Rechtsprofessor Michael Geist veröffentlicht wurde: "Acta lebt: Wie die EU und Kanada Ceta als Hintertür benutzen, um Acta wiederzubeleben". Geist zeigt darin, wie ein kürzlich im Internet veröffentlichter Entwurf des “Comprehensive Economic and Trade Agreement”, kurz Ceta, vom Februar teils wortwörtlich dem im Europäischen Parlament gescheiterten Acta-Abkommen gleicht.

ACTA lebt, wenn auch unter anderem Namen weiter. Die Kommission in Brüssel wollte sich nicht dazu äußern, auch habe man nicht vor ACTA mit CETA zu vergleichen.
Digitalaktivisten beruhigte dies jedoch nicht, Zitat aus Frankreich: "Wie es scheint, versucht die EU-Kommission einmal mehr demokratische Prozesse zu umgehen, um gnadenlose Online-Repression durchzusetzen." Dem EU-Handelskommissar “Karel De Gucht” warfen sie vor, er wolle ACTA jetzt durch eine Hintertür einführen. Irgendwann kam das ganze an die Massenmedien und die EU-Kommission erkannte das man besser handelt, als das Thema auszusitzen.

Das hinhalten scheiterte bereits bei ACTA, als zigtausend auf die Straße gingen um es zu verhindern.
ACTA sollte ein über die EU hinaus geltendes Recht werden. Scheiterte jedoch an den vielen offenen Fragen, weil nichts nach genaues nach außen gelang.

Am Mittwoch hieß es in Brüssel plötzlich: Die Anschuldigungen der Digitalaktivisten seien Unsinn. Der alte Entwurf sei völlig überholt. Auch die Streitbereiche Artikel 27.3 und 27.4 seien längs nicht mehr vorhanden. Eine Basis für Verschwörungstheorien sei deshalb nicht mehr vorhanden. Die Kommission würde die Entscheidung des europäischen Parlaments vertreten.

Was entfernt wurde und was noch mit ACTA übereinstimmt, bleibt allerdings weiterhin offen. Kanada und EU wollen das Abkommen noch dieses Jahr beschließen. Spätestens dann werden wir sehen was alles von “ACTA in CETA weiterlebt”

Derweil steht CETA in Kanada unter öffentlichem Beschuss! Viele Kommunen fühlen sich in ihrer Selbstständigkeit eingeschränkt und schlecht über die Verhandlungen informiert.
Die kanadische Regierung startet deshalb eine Werbe-Offensive. Sie soll zu “weitreichender Unterstützung” für CETA sorgen.

Gut möglich das diese Kampagne bald über den großen See nach Europa schwappt.............

"Quellen Ankündigung und Kommentare":
süddeutsche-zeitung.de
Netzpolitik.org
womblog.de
taz.de
wikipedia.de

Bearbeitet und vereinfacht bzw. verkürzt von:
Daniel